Unsere Handschrift

In der großen Koalition läuft es rund – weil die SPD klare Kante zeigt

Im Dezember 2013 sprach sich die SPD in einem Mitgliederentscheid mit großer Mehrheit für die Große Koalition aus. Für mich erfüllte sich damit kein Herzenswunsch. Meine Entscheidung für oder gegen den Koalitionsvertrag hatte ich deshalb von den Inhalten abhängig gemacht.

Gesetzlicher Mindestlohn, Maßnahmen gegen die Auswüchse der Zeit- und Leiharbeit und für die finanzielle Stärkung der Kommunen – damit waren für mich entscheidende Forderungen aufgenommen. Diese und viele weitere Punkte gaben dem Vertrag seine klar sozialdemokratische Handschrift.

Im Regierungshandeln konnten wir seitdem unsere zentralen Vorhaben umsetzen. Ich zitiere dazu gern aus dem Handelsblatt vom 12. Februar dieses Jahres. Dort ist zu lesen:

»… die Bilanz der SPD ist in dieser Koalition beachtlich. Sie hat all ihre Wahlversprechen und politischen Prestigeprojekte realisiert

– vom Mindestlohn über die Mietpreisbremse, von der Frauenquote bis zur Rente mit 63, vom Doppelpass bis zum Elterngeldplus. Zugleich machen die SPD-Minister eine ordentliche bis gute Figur. Andrea Nahles setzt systematisch Gewerkschaftspolitik um, Manuela Schwesig erfüllt emanzipatorische Träume, Heiko Maas gibt einen seriösen Justizminister, Frank-Walter Steinmeier ist angesehener Außenminister, der in einer brennenden Welt als tapferer Feuerwehrmann unterwegs ist. [...] Die Große Koalition trägt sozialdemokratische Handschrift [...] und das Personal ist gut herzeigbar.

Die SPD ist im Vergleich zur Union ge-radezu professionell verlässlich und geschlossen unterwegs.«